Schweizerisches Jahrbuch für Kirchenrecht
Annuaire suisse de droit ecclésial

herausgegeben im Auftrag der Schweizerischen Vereinigung für evangelisches Kirchenrecht, edité sur mandat de l'Association suisse de droit ecclésial protestant von/de Jakob Frey, Dieter Kraus, Wolfgang Lienemann, René Pahud de Mortanges, Christoph Winzeler

Webseite erstellt am 29.03.1998/Kr.


Editorial zu Beiheft 1 ('Kirche in der Stadt')


Am 27. November 1991 hat die Synode der Evangelisch-reformierten Kirche Basel-Stadt den Zusammenschluss ihrer bisher zwölf zu nunmehr sechs Kirchgemeinden genehmigt und eine flankierende Revision der Kirchenordnung verabschiedet. Seitdem kennt die Basler Kirche einen doppelten Gemeindebegriff: Die grösser gewordenen Kirchgemeinden gliedern sich in sogenannte Quartiergemeinden, die mehrheitlich mit dem Gebiet der früheren, kleineren Kirchgemeinden übereinstimmen. Kirchgemeinden im Sinne der Verfassung sind die zusammengeschlossenen Gemeinden, ihnen steht jeweils das Pfarrwahlrecht zu, und auf ihr Gebiet erstrecken sich grundsätzlich die Aufgaben der in ihnen gewählten Amtsträger und Amtsträgerinnen. Hauptziel dieser Beschlüsse war es, Stellen und damit Lohnkosten einsparen, die zahlenmässig verminderten Stellen zweckmässiger einsetzen und in jeder Gemeinde ein Team aus mehreren Pfarrern bzw. Pfarrerinnen bilden zu können. Kleinstgemeinden mit jeweils nur einer oder sogar einer teilzeitlichen Pfarrstelle wollte man vermeiden.
Die Synode war sich damals bewusst, dass die rasch durchgeführte Re-form nur vertretbar sein konnte, wenn anschliessend ein grundsätzlicheres Überdenken des geltenden Rechts – insbesondere der Kirchenverfassung – Platz greifen würde. Zu Beginn des Jahres 1993 liess der Kirchenrat den Revisionsbedarf der Verfassung durch eine „Spurgruppe“ abklären , und anschliessend führte er einen breiten Meinungsbildungsprozess in den verschiedensten Kreisen der Kirche durch. Alsdann beauftragte die Synode am 1. Juni 1994 den Kirchenrat, Vorarbeiten für eine denkbare Verfassungsrevision an die Hand zu nehmen. Dabei entstanden zunächst 1994 eine Verfassungsskizze, die der Kirchenratspräsident zusammen mit der für Rechtsfragen zuständigen Kirchenrätin ausarbeitete, um zu illustrieren, wie eine zeitgemässe Kirchenverfassung aussehen könnte, und 1995 der Verfassungsentwurf einer Expertenkommission (Ueli Friederich, Felix Hafner, Esther Menge-Meier, Christoph Winzeler), der im Falle einer Totalrevision hätte weiter bearbeitet werden können.
Die vorgelegte Konzeption einer Totalrevision der Kirchenverfassung war in der kirchlichen Öffentlichkeit umstritten. Am 28. April 1995 bestimmte die Synode den Änderungsbedarf anhand von Konsultativabstimmungen zu 19 Fragen und beschloss, statt der vorgeschlagenen Totalrevision eine Reihe von Partialrevisionen an die Hand zu nehmen. Am 22. April 1996 genehmigte ihre vorbereitende Kommission Anträge zu fünf Verfassungsrevisionen in den Bereichen der Umschreibung der kirchlichen Tätigkeiten, der Gemeindeorganisation, des diakonischen Amtes und des Diakoniekapitels sowie der Anerkennung der Kommunitäten und Werke. Am 19. Juni 1996 verabschiedete die Synode diese Verfassungsänderungen, und am 17. November desselben Jahres gaben die stimmberechtigten Kirchenglieder ihr Jawort. Die Dokumente der Jahre 1993–1995 sind über den Tag hinaus von Interesse geblieben: für die Partialrevisionen der Basler Kirchenverfassung wie für die Thematik und Problematik einer Kirchenverfassung überhaupt. Wir veröffentlichen zusammen mit den Aufsätzen in diesem Band den Text des Verfassungsentwurfs von 1995 und die 1996 beschlossenen Partialrevisionen.
Die Verfasser der Aufsätze haben in der einen oder anderen Weise an den Revisionsarbeiten mitgewirkt und verantworten ihre Aufsätze gemeinsam. Sie legen – nicht zuletzt – Wert auf die Feststellung, dass ihre Aufsätze den Stand der Diskussionen 1995 bzw. 1996 wiedergeben. Das Gespräch zur Sache muss weitergehen.
Die Herausgeber danken der Johannes Oekolampad Stiftung, Basel, für einen grosszügigen Beitrag an die Kosten der Drucklegung des vorliegenden Heftes.

Christoph Winzeler
 

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